Abrechnung von Lohn- und Gehaltsempfängern - Aktuelle Informationen zur Kurzarbeit und zum Kurzarbeitergeld

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Nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur wurde im Mai 2017 an 26.000 Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Endgültige Daten zur Kurzarbeit stehen für den Januar 2017 zur Verfügung (Quelle: Monatsbericht Juli 2017 der Bundesagentur für Arbeit). (weiter ...)


Kurzarbeitergeld gibt es ab dem 01.01.2016 gesetzlich geregelt bis zu zwölf Monate. Bisher war das Kurzarbeitergeld auf sechs Monate befristet und wurde aber regelmäßig durch Rechtsverordnungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales verlängert.

Die betriebliche Regelbezugsfrist für das Kurzarbeitergeld beträgt ab 01.01.2016 längstens 12 Monate. Liegen auf dem gesamten Arbeitsmarkt außergewöhnliche Verhältnisse vor, kann das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit die Bezugsfrist bis auf 24 Monate verlängern.

Übersicht der Bezugsfristen für das Kurzarbeitergeld ab 2009:

Anspruch auf Kurzarbeitergeld entsteht im Jahr Bezugsfrist für das Kurzarbeitergeld
2009 24 Monate
2010 18 Monate
2011 12 Monate
2012   6 Monate
2013 12 Monate
2014 12 Monate
2015 12 Monate
2016 12 Monate
2017 12 Monate

Bei Arbeitsausfall durch Hochwasserschäden kann Kurzarbeitergeld gezahlt werden.
Dabei handelt es sich um einen erheblichen Arbeitsausfall, der auf einem unabwendbaren Ereignis beruht. Wie bei der Hochwasserkatastrophe 2002 werden Unternehmen, die von der Flut unmittelbar betroffen sind und in Kurzarbeit gehen müssen, auch bei den Sozialversicherungsbeiträgen entlastet. Dabei handelt es sich um die Beiträge zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung für das fiktive Arbeitsentgelt. Die Sozialversicherungsbeiträge können bei Vorliegen der sonstigen Fördervoraussetzungen ab dem Kalendermonat Juni 2013 erstattet werden. Die Erstattung der abzuführenden Sozialversicherungsbeiträge ist für die Dauer von längstens drei Monaten im Zeitraum vom 1. Juni bis 31. Dezember 2013 möglich.

Mit dem Gesetz für bessere Beschäftigungschancen am Arbeitsmarkt (Beschäftigungschancengesetz) wurden viele vorher getroffene Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld verlängert.
Diese Sonderregelungen sollten ursprünglich bis 31. März 2012 gelten.
Aufgrund der guten wirtschaftlichen Entwicklung und Prognosen waren die Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld nach Ansicht der Bundesregierung über das Jahr 2011 hinaus nicht mehr notwendig (Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt).
Damit gilt ab 2012 wieder die alte Rechtslage beim Kurzarbeitergeld:

  • Die auf das gekürzte fiktive Arbeitsentgelt entfallenden Beiträge zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung hat der Arbeitgeber allein zu tragen.
  • Ein Arbeitsausfall ist nur dann erheblich, wenn im jeweiligen Kalendermonat (Anspruchszeitraum) mindestens ein Drittel der in dem Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer von einem Entgeltausfall von jeweils mehr als zehn Prozent ihres monatlichen Bruttoentgelts betroffen ist; dabei sind Auszubildende nicht mitzuzählen.
  • Gibt es betriebliche oder tarifliche Regelungen zur Bildung von Minussalden auf Arbeitszeitkonten, sind diese vor der Nutzung von Kurzarbeit grundsätzlich auszuschöpfen.
  • Zeitarbeitsunternehmen können keine konjunkturelle Kurzarbeit durchführen.

Die §§ 421 bis 421u SGB III sind weggefallen.

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