Abrechnung von Lohn- und Gehaltsempfängern - Informationen zur Gewährung von Transferkurzarbeitergeld

Nach § 2 Abs.3 SGB III sollen die Arbeitgeber die Agenturen für Arbeit frühzeitig über betriebliche Veränderungen, die Auswirkungen auf die Beschäftigung haben können, informieren. Dazu gehören auch Mitteilungen über geplante Betriebseinschränkungen oder Betriebsverlagerungen sowie die damit verbundenen Auswirkungen.

Der Sozialplan (Transfersozialplan) ist die Grundlage von Regelungen zum Transfer von Arbeitnehmern in andere Beschäftigungsverhältnisse.

Bei betrieblichen Personalanpassungsmaßnahmen, die auf einer Betriebsänderung beruhen und mit einem dauerhaften Arbeitsausfall einhergehen, kann an die betroffenen Arbeitnehmer Transferkurzarbeitergeld gezahlt werden. Dabei können auch Leistungen zur Förderung der Teilnahme an Transfermaßnahmen, die der Eingliederung der Arbeitnehmer in den Arbeitsmarkt dienen, in Betracht kommen.

Die Agentur für Arbeit fördert die Teilnahme von Arbeitnehmern an Transfermaßnahmen durch Zuschüsse in Höhe von 50% der aufzuwendenden Maßnahmekosten, jedoch höchstens 2.500 € je gefördertem Arbeitnehmer.

Wenn in einem Betrieb die Arbeitnehmer zur Vermeidung von Entlassungen und zur Verbesserung ihrer Eingliederungschancen in einer betriebsorganisatorisch eigenständigen Einheit (Transfergesellschaft) zusammengefasst werden, wird ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen Transfer-Kug gewährt. Die Förderungsdauer beträgt maximal 12 Monate. Eine Verlängerungsmöglichkeit gibt es nicht.

Mit der Einrichtung von rechtlich selbstständigen Transfergesellschaften und dem Wechsel der betroffenen Beschäftigten in diese Gesellschaften wird häufig nur der Beginn der Arbeitslosigkeit hinausgezögert. Es sollen die Einschnitte für die Arbeitnehmer abgefedert und die Zeit genutzt werden, um die Arbeitsmarktchancen der Betroffenen durch Qualifizierungsmaßnahmen und Bewerbungstraining zu erhöhen.

Die Berechnung des Transfer-Kug erfolgt nach den gleichen Grundsätzen und mit der gleichen Tabelle wie beim Kurzarbeitergeld. Das Transfer-Kug wird in der Lohnsteuer und der Sozialversicherung wie das Kurzarbeitergeld behandelt.

Lohnsteuerrechtliche Behandlung des Kurzarbeitergeldes

Behandlung des Kurzarbeitergeldes in der Sozialversicherung

Bei der Prüfung der Jahresarbeitsentgeltgrenze gibt es Unterschiede zwischen dem normalen Kurzarbeitergeld und dem Transferkurzarbeitergeld.

Informationsseite der Agentur für Arbeit über Transferleistungen
Dort finden sie unter anderem ein Merkblatt zum Thema.


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